gültig ab 14.03.2013
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") sind Bestandteil aller Verträge, die zwischen der EliteMedianet GmbH (nachfolgend: EMN) und den Nutzern ihres Services zustande kommen. Sofern zwischen dem Nutzer und EMN bereits eine laufende Geschäftsbeziehung besteht, haben diese AGB dann Gültigkeit, wenn auf ihre Einbeziehung bei Abschluss von zukünftigen Einzelverträgen lediglich gesondert verwiesen wird.
Sie dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Mitglieder des Services. Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der EMN-Services erfolgt. Für alle Nutzer des EMN-Services gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff außerhalb der Schweizer Eidgenossenschaft erfolgt.
Personen, die das zwanzigste Lebensjahr noch nicht abgeschlossen haben, sind von der Nutzung des EMN Services ausgeschlossen.
Wenn Sie mit der Geltung unserer AGB nicht einverstanden sind, kann eine Registrierung als Mitglied nicht erfolgen. Der Nutzer akzeptiert diese AGB indem er die Erklärung (wörtlich oder sinngemäß) "Haben Sie die AGB gelesen und akzeptieren Sie diese?" durch klicken auf die Checkbox "Ja" bestätigt. Damit werden diese AGB Vertragsbestandteil.
Die Firma EMN betreibt verschiedene Teledienste und Medienservices z.B.:
www.ElitePartner.de, www.ElitePartner.at, www.ElitePartner.ch
Diese AGB gelten für alle Nutzer der o.g. EMN Teledienste und Medienservices in der Schweiz.
EMN bietet seinen Nutzern Services, Dienste und Hilfestellung bei der Suche nach dem idealen Lebenspartner in der Schweiz, Deutschland und Österreich an.
EMN stellt einen psychologisch fundierten Persönlichkeitstest zur Verfügung. Der Nutzer füllt dafür den Fragebogen aus. Aus dem Testergebnis, wissenschaftlich entwickelten Algorithmen und umfangreichen, abgesicherten Statistikdaten erstellt EMN ein individuelles Persönlichkeitsprofil für jeden Nutzer. Ein Extrakt des Persönlichkeitsprofils wird dem Nutzer online in Form einer Kurzauswertung zur Verfügung gestellt.
Auf Basis des Testergebnisses wird das Matching durchgeführt, bei dem das Profil des Nutzers auf Basis mathematischer Verknüpfungen mit den Profilen aller anderen Mitglieder in der EMN-Datenbank auf Passung (Matching) hin abgeglichen wird.
Nutzer erhalten Vorschläge zu passenden Partnern. EMN schuldet dabei lediglich die Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg des Kontaktes. Aufgabe von EMN ist lediglich die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zur Ermöglichung einer Kontaktaufnahme.
Der Zugang zu den EMN-Datenbanken und -Anwendungen ist über verschiedene Domains sowie über integrierte Lösungen bei Kooperationspartnern abrufbar.
EMN bietet seinen Nutzern eine Vielzahl kostenloser und kostenpflichtiger Dienstleistungen. Vergütungsfrei ist das Erstellen einer Kurzauswertung, die auf den Antworten im wissenschaftlichen Persönlichkeitstest basiert. Die Kurzauswertung erscheint im Nutzer-Profil und stellt einen Ausschnitt aus dem umfangreichen Persönlichkeitsprofil dar. Ebenso vergütungsfrei ist das anschließende Unterbreiten von unverbindlichen Partnervorschlägen unter Verwendung der Parameter des Testergebnisses. Vergütungspflichtig ist die Einräumung der Kontaktmöglichkeit zu anderen Mitgliedern und die Erstellung des ausführlichen Persönlichkeitsprofils in Form eines PDF-Dokuments, das der Nutzer per E-Mail erhält. Das Persönlichkeitsprofil ist eine ausführliche Auswertung der Antworten aus dem Persönlichkeitstest.
Die kostenpflichtigen Services sind im Mitgliederbereich in ihrer jeweils aktuellen Form unter der Rubrik "Preise und Leistungen" aufgeführt.
Der Nutzer wird vor dem Auswählen eines kostenpflichtigen Services von EMN darüber informiert, dass dieser Service kostenpflichtig ist. Ebenso informiert EMN den Nutzer über den jeweils zu entrichtenden Preis sowie den Zeitraum des bezahlten Services. Der Nutzer akzeptiert den Preis durch Ausführen der von EMN vorgegebenen Handlungsaufforderung z.B. bei Bezahlung über das Internet nach Eingabe seiner Zahlungsdaten auf der Bezahlseite durch das Abschicken der Zahlungsdaten an EMN oder an den von EMN beauftragten Anbieter elektronischer Bezahldienstleistungen ("E-Payment-Provider"). Bei anderen Angeboten akzeptiert der Nutzer den Preis durch das Ausführen der von EMN zur Annahme des Angebots vorgegebenen Handlung.
EMN ist jederzeit berechtigt seinen Service für einzelne Mitglieder ohne Angabe von Gründen und ohne vorgängige Abmahnung ganz oder teilweise einzustellen.
Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einstellung des Services noch einen bezahlten, aber nicht in Anspruch genommenen Restanspruch haben, erhalten von EMN für diesen Restanspruch eine Rückerstattung.
Bei Nichtbezahlung der kostenpflichtigen Dienstleistungen ist EMN berechtigt, den Nutzer mit sofortiger Wirkung von der Nutzung der kostenpflichtigen Services auszuschließen. Der Nutzer hat EMN in diesem Zusammenhang entstandene Kosten für Storni, Bankgebühren etc. als Schadensersatz zu ersetzen.
Sollte der Nutzer mit der teilweisen und/oder vollständigen Zahlung einer fälligen Rate mehr als sieben Tage in Verzug kommen, ist der gesamte dann noch offene Betrag zur Zahlung fällig.
Vertragsgegenstand ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung, Eheanbahnung oder ein fortdauerndes und wieder kehrendes dienstvertragliches Tätigsein irgendwelcher Art, das auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder einer Ehe gerichtet ist.
Der Vertrag kommt mit der Registrierung als Mitglied und der damit verbundenen Annahme der AGB zustande. Der Nutzer erhält nach der Registrierung eine Mitteilung per E-Mail, oder per SMS, die den Eingang seiner Daten bekannt gibt und den Vertragsschluss bestätigt.
Der Nutzer versichert, dass die von ihm bei der Registrierung gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen.
Der Zugang zur Nutzung des Services von EMN setzt die Registrierung voraus, bei der ein von dem Nutzer ausgewähltes persönliches Passwort und ein durch EMN vergebenes Pseudonym verwendet wird. Mit der Registrierung wird der Nutzer zum Mitglied und erkennt die hier wiedergegebenen AGB als alleinverbindlich für sämtliche vertraglichen Beziehungen mit EMN an.
EMN hat das Recht, den Zugang eines Mitglieds jederzeit und ohne vorgängige Abmahnung zu sperren, wenn das System von EMN vom Mitglied rechtswidrig genutzt wird, insbesondere - aber nicht ausschließlich - bei einem Verstoß gegen die in Ziffer 8 aufgeführten Pflichten bzw. bei Zahlungsverzug des Mitglieds.
Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Mitglieder ist EMN ein besonderes Anliegen. EMN verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Datenschutzgesetz (DSG) und die Datenschutzverordnung zu beachten.
Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Mitglieds enthalten. Die persönlichen Filtereinstellungen, die ein Mitglied für den Online-Bereich eingibt, werden ebenfalls gespeichert. Damit soll sichergestellt werden, dass jedes Mitglied bei jeder neuen Session (d.h. jedem neuen Einloggen) die persönlichen Filtereinstellungen wieder vorfindet. EMN trifft alle angemessenen Massnahmen um die Richtigkeit von Personenbezogenen Daten der Mitglieder zu gewährleisten. Mitglieder können jederzeit verlangen, dass unrichtige Daten gelöscht resp. berichtigt werden.
Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von EMN zugreift, kann es sein, dass durch die Partnerseite ein Cookie gesetzt wird. Für den Inhalt solcher Cookies ist der jeweilige Partner verantwortlich.
EMN wird dem Mitglied auf dessen schriftliches (hier: Post/E-Mail) Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit dieser das Mitglied betrifft, vollständig und unentgeltlich per E-Mail Auskunft erteilen.
EMN weist die Mitglieder ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. EMN wird sich nach bestem Wissen um Datensicherheit bemühen. Es ist allerdings Aufgabe des Mitglieds, für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten deshalb weitestgehend selbst Sorge zu tragen.
Das Mitglied erklärt sein Einverständnis zur Publikation seiner anonymisierten Profildaten über andere Medien und Mobile Devices (Handys), z.B. per UMTS, SMS, GPRS.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Bezahlung der kostenpflichtigen Services von EMN über einen von EMN beauftragten Dienstleister (z.B. E-Payment-Provider) abgewickelt werden kann.
Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass der Service und der Versand von Nachrichten von EMN über einen von EMN beauftragten Dienstleister abgewickelt werden kann (Hosting).
EMN ist das Thema Datenschutz im Interesse der Mitglieder ein wichtiges Anliegen. Das Mitglied hat die Möglichkeit, in der Datenschutzerklärung von EMN weitere Informationen zum Thema Datenschutz nachzulesen.
Das Mitglied ist damit einverstanden, dass EMN die personenbezogenen Daten des Profils eines Mitglieds - z.B. Alter, Geschlecht, Postleitzahl - für Zwecke der Marktforschung, Werbung und für die Forschung und Analyse zur Verbesserung ihres Services nutzt und verarbeitet bzw. verarbeiten lässt. Dieses Einverständnis beinhaltet nicht eine Einwilligung zur Weitergabe der vorgenannten Daten an Dritte für Werbezwecke.
Mit der Registrierung des Nutzers ist es EMN aufgrund einer bestehenden oder zumindest sich anbahnender Kundenbeziehung erlaubt, für den Absatz ähnlicher Waren und Dienstleistungen per e-Mail zu werben, bis der Nutzer der Nutzung seiner e-Mail-Adresse widerspricht. Den Widerspruch bezüglich des Empfangs von e-Mails kann das Mitglied jederzeit je nach Einzelfall entweder durch Aufrufen des Abbestellinks in der jeweiligen e-Mail oder in seinen persönlichen Einstellungen erklären.
Das Mitglied hat das Recht, den Vertrag - insbesondere zur Abwendung der automatischen Verlängerung - unter Beachtung der vereinbarten Kündigungsfrist (Rubrik "Preise und Leistungen") mit Wirkung zu dem vereinbarten Vertragsende zu kündigen. Die Verpflichtung des Mitglieds, noch nicht gezahltes Entgelt für von ihm bereits veranlasste oder bestellte Leistungen an EMN zu zahlen bleibt hiervon unberührt, ein Recht auf Rückerstattung des an EMN gezahlten Entgelts besteht nicht. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Die Kündigung der Premium-Mitgliedschaft bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (eigenhändige Unterschrift) und ist per Fax oder per Post an Elitemedianet GmbH (Adresse siehe Impressum) zu richten; die elektronische Form ist ausgeschlossen.
Die Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft und das Löschen der Profildaten kann durch Betätigung des Buttons "Profil löschen" innerhalb der Rubrik "Meine Daten" und die Bestätigung dieses Vorgangs durch die Eingabe des persönlichen Passwortes erfolgen.
Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Mitglieds von EMN gelöscht, sofern dies nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist.
WICHTIGER HINWEIS
Das individuell erstellte ausführliche wissenschaftliche Persönlichkeitsprofil stellt eine Ware im Wert von CHF 125,73 dar, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden ist und auf die individuellen Bedürfnisse zugeschnitten wird. Der Preis hierfür wird bei einer Kündigung des Vertrages nicht rückerstattet. Diesbezügliche Gewährleistungsansprüche des Nutzers bleiben unberührt.
Das Mitglied ist für den Inhalt seiner Registrierung und damit für die Informationen, die es über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Es versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und das Mitglied persönlich beschreiben. Im Fragebogen vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen und berechtigen EMN zur fristlosen Kündigung (auch per E-Mail), ohne dass hiervon der Vergütungsanspruch von EMN berührt wird (vgl. Ziffer 7).
Das Mitglied versichert ferner, dass es keine geschäftlichen Interessen hat und die ihm von EMN übermittelten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken nutzen wird.
Das Mitglied verpflichtet sich, EMN von
jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und
Ansprüchen freizustellen, die aus Klagen, Schäden, Verlusten oder
Forderungen resultieren, welche infolge seiner Registrierung und/oder
Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern das Mitglieder
schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe
nach auf die notwendigen bzw. die zu einem bestimmten Zweck erforderlichen
Aufwendungen beschränkt.
Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied EMN von jeglicher Haftung und
von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die
aus Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen wegen übler Nachrede,
Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von
Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von
Immaterialgüter- oder sonstiger Rechte entstehen, sofern das Mitglied
schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe
nach auf die notwendigen bzw. die zu einem bestimmten Zweck erforderlichen
Aufwendungen beschränkt.
Das Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn- bzw. E-Mailadressen und/oder URL etc. Das Mitglied verpflichtet sich, in seiner persönlichen Beschreibung ("Mein Profil", "Ich über mich") keine Namen, Adressen, Telefon-/ Faxnummern und insbesondere keine E-Mailadressen oder URL zu nennen.
Das Mitglied erklärt sich bereit, EMN umgehend mitzuteilen, wenn es wegen des Zustandekommens einer Partnerschaft oder aus sonstigen Gründen an Partnervorschlägen nicht mehr interessiert ist oder anderen Mitgliedern nicht mehr als Partnervorschlag zur Verfügung stehen will.
Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder derartige Informationen zu verbreiten;
ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
keine Daten herauf zu laden, die einen Virus enthalten und/oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, das Mitglied hat die entsprechenden Rechte hieran oder die erforderliche Zustimmungserklärung;
ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für Dritte nachteilig beeinflusst;
keine E-Mails abzufangen und dies auch nicht zu versuchen;
E-Mails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich von EMN erlaubt wird);
keine Kettenbriefe zu versenden;
keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;
keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mailadressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich von EMN erbeten werden.
Die Nichtbeachtung einer der in Ziffer 8 genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen und fristlosen Kündigung der vertraglichen Beziehungen durch EMN führen, als auch zivil- bzw. ggf. strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. EMN behält sich in diesem Zusammenhang insbesondere das Recht vor, das Mitglied ohne vorgängige Abmahnung von seinem Service auszuschließen, falls durch ihn bei einer Registrierung oder Nutzung des Service nach Auffassung von EMN sittenwidrige, obszöne, jugendgefährdende oder rechts/linksradikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
Soweit das Mitglied mit seiner Registrierung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm übermittelten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der in Ziffer 8e genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an EMN eine Konventionalstrafe in Höhe von 2.000,-- EURO für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
EMN lehnt jede Haftung für finanzielle oder andere nicht-körperliche Schäden ab, die mit dem von EMN erbrachten Service in Zusammenhang gebracht werden können, es sei denn, EMN haben derartige Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Die Haftung für Hilfspersonen wird ausgeschlossen.
Weiterhin kann EMN weder für falsche Angaben in den Registrierungen, der Rubrik "Mein Profil", der Rubrik "Ich über mich" der Mitglieder verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle, es sei denn, EMN hat derartige Angaben bzw. Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle in vorsätzlicher bzw. grob fahrlässiger Weise verursacht. EMN haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.
EMN übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der technischen Anlagen und des Service von EMN, soweit diese Symptome außerhalb des Einflussbereichs von EMN liegen. Liegen diese Symptome im Einflussbereich von EMN wird die Haftung auf von EMN vorsätzlich oder grob fahrlässig bewirkte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der technischen Anlagen und des Service von EMN beschränkt. EMN haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service von EMN aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die EMN nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt EMN grundsätzlich keine Haftung.
Ferner haftet EMN nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern/Mitgliedern (z.B. infolge eines unbefugten Zugriffs von "Hackern" auf die Datenbank), es sei denn, EMN hat die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Daten durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig möglich gemacht.
Jedes Mitglied/jeder Nutzer verpflichtet sich, EMN von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die aus Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen resultieren, welche infolge seiner Registrierung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern das Mitglieder/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
Jedes Mitglied/jeder Nutzer stellt EMN mit der Akzeptanz dieser AGB insbesondere von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer/Mitglieder, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, vollumfänglich frei, sofern das Mitglied/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
Ferner stellt jedes Mitglied/jeder Nutzer EMN von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese AGB ergeben, sofern das Mitglied/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.
Dienstleistungen, die Dritte auf der Website von EMN anbieten, können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für das Mitglied kostenpflichtig sein.
Das Mitglied/der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme solcher Dienstleistungen eines Dritten über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. EMN ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen Nutzer/Mitglied und einem Dritten.
EMN übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen dieser Anbieter, es sei denn, EMN und/oder Erfüllungsgehilfen von EMN haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
EMN ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und - sofern erforderlich - die jeweiligen Inhalte nicht zu veröffentlichen. EMN hat darüber hinaus einen besonders hohen Anspruch an Qualität, Sicherheit und Niveau seiner Services. In diesem Zusammenhang behält sich EMN ausdrücklich vor, z.B. Fotos oder Grafikdateien, die den hohen Ansprüchen der Mitglieder von EMN nicht genügen, von einer Veröffentlichung auszuschließen.
Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Mitglied und EMN gilt materielles schweizerisches Recht, unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts und des Bundesgesetzes über Internationales Privatrecht (IPRG).
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht. Bei Nichtigkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen gelten dann die gesetzlichen Regelungen.
EMN ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss für EMN nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über die Laufzeit der vertraglich vereinbarten Leistungen bzw. deren Art und Umfang einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Darüber hinaus können Veränderungen vorgenommen werden, um nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken zu schließen. Dies ist insbesondere, aber nicht ausschließlich der Fall bei einer Änderung der Rechtsprechung, die auf die in diesen AGB getroffenen Regelungen Einfluss haben.
Leistungsbeschreibungen, insbesondere in der Rubrik "Preise und Leistungen" können verändert werden, soweit die geänderte Leistung nicht deutlich abweicht, wenn diesbezüglich technische Neuerungen auf dem Markt erscheinen oder Lieferanten von EMN ihr Leistungsangebot ändern, die eine Änderung erforderlich machen und der Nutzer hierdurch nicht objektiv schlechter gestellt wird. Bei Vertragsschluss vereinbarte Preise können zum Ausgleich gestiegener Lieferantenkosten oder aufgrund einer Erhöhung der gesetzlichen Umsatzsteuer erhöht werden.
EMN ist verpflichtet, den Nutzer außer im Falle einer Preiserhöhung aufgrund gestiegener Umsatzsteuer ausdrücklich per e-Mail auf die Änderung hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den geänderten AGB innerhalb einer Frist von vier Wochen gerechnet ab Zugang der Änderungsmitteilung per e-Mail oder per Fax oder per Post an EliteMedianet GmbH (Adresse siehe Impressum) zu widersprechen. Auf dieses Widerspruchsrecht hat EMN ausdrücklich mit jeder Änderungsmitteilung hinzuweisen. Wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, haben die neuen AGB für diesen Nutzer ab dem Tag des Fristablaufes Geltung. Innerhalb der Vierwochenfrist ab Kenntnisnahme hat das Mitglied darüber hinaus das Recht, das Vertragsverhältnis mit EMN fristlos zu kündigen. In begründeten Einzelfällen besteht für EMN die Möglichkeit, anteilig Rückerstattungsansprüche zu gewähren.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern einzelvertraglich nichts Gegenteiliges vereinbart wurde.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers/Mitglieds werden nicht akzeptiert.
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Am Sandtorkai 50
20457 Hamburg
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