AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von ElitePartner in der Schweiz

Bevor Sie sich mit voller Aufmerksamkeit der Partnersuche widmen, werfen Sie bitte auch einen Blick in unsere AGB. Dankeschön.

Stand 15.02.2024

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die entgeltlichen wie auch unentgeltlichen vertraglichen Beziehungen zwischen ElitePartner (Vertragspartner ist die PE Digital GmbH, Speersort 10, D-20095 Hamburg) und seinen Mitgliedern, und zwar unabhängig davon, ob Sie ElitePartner über die Webseite oder mobile Apps erreichen.

Zu unseren Geschäftsbedingungen gehören auch die Community Guidelines, die Benutzungsrichtlinien darstellen und ergänzend gelten.

Bitte beachten Sie, dass für über App-Store-Betreiber (z. B. Apple oder Google, im Folgenden: „Drittanbieter“) zustande kommende Vertragsverhältnisse teilweise abweichende Regelungen gelten. Auch sind einige Funktionen ausschliesslich über die Webseite oder die mobilen Apps verfügbar. Entsprechende Hinweise erhalten Sie in der jeweiligen Klausel.

ElitePartner ist nur bei bereits eingetretener Volljährigkeit und für nicht gewerbliche Zwecke nutzbar.

Übersicht

  1. Vertragsinhalt
  2. Abschluss des Vertrages
  3. Entgeltpflichtige und entgeltfreie Leistungen
  4. Datenschutzhinweise, Sicherheit bei der Nutzung von ElitePartner, unverlangte Spam-Nachrichten
  5. Vertragsverlängerung und Beendigung
  6. Funktionalität, Kompatibilität, Interoperabilität, Gewährleistung und Haftung
  7. Mitwirkungspflichten des Kunden
  8. Mitteilungen
  9. Nutzungs- und Urheberrechte
  10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
  11. Sonstiges

1 Vertragsinhalt

1.1 Der von ElitePartner dargebotene Service ermöglicht Ihnen während der Vertragslaufzeit den Zugriff auf eine Online-Datenbank, über die Sie andere angemeldete Kunden durch sowohl entgeltfreie als auch entgeltpflichtige Leistungen kennenlernen können (im Folgenden „ElitePartner-Service“). ElitePartner ist ein soziales Netzwerk, das seinen Kunden die Möglichkeit bietet, sich mit eigenen Inhalten zu präsentieren und mit anderen Kunden zu interagieren. Der ElitePartner-Service ist ausschliesslich über mobile Apps für iOS- und Android-Geräte oder über die Webseite abrufbar.

1.2 Die von ElitePartner zur Verfügung gestellte Online-Datenbank enthält sogenannte Profile, die von den angemeldeten Kunden mit eigenen Inhalten (auch als „Daten“ bezeichnet) befüllt werden. Welche Daten in diesem Zusammenhang erhoben werden und wie diese Daten anderen Kunden gegenüber sichtbar sind, ergibt sich auch aus den Datenschutzhinweisen.

1.3 ElitePartner bietet seinen Service in den auf der Webseite ersichtlichen Ländern an und ermöglicht in jedem dieser Länder eine regionale und überregionale Suche und Kontaktaufnahme auf der Basis von durch ElitePartner vorgegebenen Suchkriterien. Ihr jeweiliges mit Daten versehenes Kundenprofil ist in allen ElitePartner-Ländern sichtbar, und zwar unabhängig davon, über welche regionale Webseite oder regionale mobile App Sie sich registriert haben.

1.4 Eine Ehevermittlung oder Eheanbahnung schuldet ElitePartner allerdings explizit nicht.

2 Abschluss des Vertrages

2.1 Die Nutzung der Leistungen von ElitePartner setzt Ihre Registrierung voraus. Voraussetzung dafür ist die Angabe einer E-Mail-Adresse und ein vom Kunden ausgewähltes Passwort. Nach Anmeldung erhalten Sie per E-Mail eine automatisch erstellte „Profil-ID“ (Pseudonym) sowie ein Service-Kennwort, welche in Folge für die Nutzung von ElitePartner ganz wesentlich sind.

2.2 Mit der Anmeldung entsteht zunächst ein grundsätzlich kostenloses Vertragsverhältnis zwischen ElitePartner und dem angemeldeten Kunden (auch „Basis-Mitgliedschaft“ genannt).

2.3 Um den ElitePartner-Service zu nutzen, ist es erforderlich, den sich an die Anmeldung anschliessenden ElitePartner-Fragebogen zu beantworten. Hieran schliesst sich die Angabe von persönlichen Daten wie z.B. der Vorname, das Geburtsdatum, der Wohnort, das Einkommen u.ä. an. Erst nach Vorliegen aller Angaben ist das Profil für andere Kunden sichtbar. Einige dieser Angaben können nach Profilerstellung nur mit Hilfe des ElitePartner-Kundenservices geändert werden.

2.4 Mit erfolgter Beantwortung des ElitePartner-Fragebogens und der Angabe von persönlichen Daten, stellen wir Ihnen zudem Leistungen gegen Entrichtung eines Entgelts zur Verfügung. Hierzu gehört insbesondere die „Premium-Mitgliedschaft“. Der Kunde kann dabei im Bestellprozess zwischen verschiedenen Erstlaufzeiten, z.B. 12 oder 24 Monaten wählen. Hierneben bietet ElitePartner in bestimmten Ländern auch den Erwerb von virtuellen Gütern zur Erweiterung der Nutzungsrechte insbesondere im Rahmen der Basis-Mitgliedschaft an (z.B. Match Unlocks wie in Ziffer 3 beschrieben). Guthaben für die Freischaltung einzelner Profile wird in der Basis-Mitgliedschaft sowohl kostenfrei als auch kostenpflichtig zur Verfügung gestellt, soweit dieses Feature verfügbar ist. Bevor Sie diese entgeltpflichtigen Leistungen in Anspruch nehmen können, informieren wir Sie nochmals sowohl über den Inhalt der entgeltpflichtigen Leistung als auch über die Preise und die Zahlungsbedingungen. Ihre Erklärung darüber, einen entgeltpflichtigen Vertrag mit ElitePartner eingehen zu wollen, erfolgt mit der Betätigung des Kaufbuttons. Zum Abschluss des entgeltpflichten Vertrages kommt es allerdings erst mit Bestellbestätigung via E-Mail durch ElitePartner. Bei ausbleibender Verifikation der im Bestellprozess ausgewählten Zahlungsmethode durch den jeweiligen Zahlungsdiensteanbieter kommt keine Bestellung zustande.

2.5 ElitePartner ermöglicht es seinen Kunden auch, über Drittanbieter kostenpflichtige Leistungen in Anspruch zu nehmen (sogenannte „In-App-Käufe“).   Das Vertragsverhältnis entsteht dabei durch die E-Mail-Bestätigung von ElitePartner Ihnen gegenüber. Die Drittanbieter haben für den Abschluss des Vertrages, die Bezahlung sowie die Beendigung des Vertragsverhältnisses vorgeschriebene Regelwerke, die Sie über die Nutzungsbedingungen des Drittanbieters akzeptieren und auf die ElitePartner keinen Einfluss hat. Entscheiden Sie sich, einen Vertrag mit ElitePartner über den Drittanbieter zu schliessen, so ist es Ihre Obliegenheit, die in den Nutzungsbedingungen des Drittanbieters vorgegebenen Regelungen über den Abschluss, die Bezahlung und die Beendigung von Verträgen einzuhalten. Bei etwaigen Widersprüchen zwischen den Regelungen des Drittanbieters und diesen vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ElitePartner gehen insofern die Regelungen des Drittanbieters vor. Insbesondere werden Sie von dem Drittanbieter aufgefordert, Ihren Kauf ihm gegenüber zu bestätigen. Als Zahlungsmethode gilt dann diejenige, die Sie mit dem Drittanbieter vereinbart haben (z.B. zahlt der Kunde bei Apple über die in seiner Apple-ID hinterlegte Zahlungsmethode). Möchten Sie Ihre In-App gekaufte Premium-Mitgliedschaft ändern oder beenden, ist es erforderlich, dies über Ihr Konto beim Drittanbieter vorzunehmen sich dort einzuloggen und den Anweisungen des Drittanbieters zur Beendigung oder zur Kündigung zu befolgen. Etwaige Rückerstattungen erfolgen je nach Regelwerk des Drittanbieters entweder im Verhältnis des Drittanbieters mit Ihnen oder im Verhältnis zwischen Ihnen und ElitePartner.

2.6 Für den Fall, dass Sie den SEPA-Lastschrifteinzug als Zahlungsweise ausgewählt haben, kündigen wir Ihnen gegenüber den erstmaligen Einzug durch ElitePartner in der E-Mail-Bestätigung der Bestellung an. Bei der Premium-Mitgliedschaft erfolgt die Ankündigung zudem auch für gegebenenfalls folgende Einzüge in einem Zahlplan, der in Ihrem Profil unter „Profil verwalten / Mitgliedschaft“ zu finden ist. Die Angabe bezieht sich auf den Tag der frühestmöglichen Abbuchung. Sollten Sie zwischen der Ankündigung des Einzuges und dem Fälligkeitsdatum eine Gutschrift erhalten haben, kann der tatsächlich durch ElitePartner abgebuchte Betrag im Einzelfall von dem Betrag der Vorabankündigung zu Ihren Gunsten abweichen.

3 Entgeltpflichtige und entgeltfreie Leistungen

3.1 Kostenlos ist bei ElitePartner zunächst die Registrierung. Im Anschluss hieran beantwortet der Kunde einen nach psychologischen Kriterien aufgebauten wissenschaftlich begründeten Fragebogen, den sogenannten ElitePartner-Fragebogen. Aus dessen Ergebnissen und umfangreichen statistischen Vergleichsdaten erarbeitet ElitePartner automatisiert eine individuelle Beziehungspersönlichkeit des Kunden. Die mit Hilfe des ElitePartner-Fragebogens erstellte Beziehungspersönlichkeit des Kunden wird in die ElitePartner-Datenbank aufgenommen. Die Beziehungspersönlichkeit des Kunden wird automatisiert mit denen anderer ElitePartner-Kunden abgeglichen, und zwar auf der Grundlage statistischer Vergleichsdaten, welche Aussagen über das Matching (Vereinbarkeit) der mit dem ElitePartner-Fragebogen ermittelten Merkmalsausprägungen einzelner Kunden ermöglichen. Eine stichpunktartige Kurzversion der Beziehungspersönlichkeit ist über das Profil des Kunden für alle anderen Kunden sichtbar, um die Entscheidung zur Kontaktaufnahme zu begleiten. Auf Grundlage des automatisierten Abgleichs erhält der Kunde kostenlose Partnervorschläge in seinem Profil sowie per E-Mail, sofern der Kunde diese Funktion (Versand per E-Mail) nicht auf der Webseite deaktiviert hat. Die Partnervorschläge enthalten jeweils eine Kurzdarstellung des vorgeschlagenen Partners (z.B. Berufsbezeichnung oder Vorname, Alter, Foto, Matching-Punkte) sowie einen Hinweis, ob der Kunde „neu“ bei ElitePartner ist. Als Basis-Mitglied ist der Funktionsumfang von ElitePartner eingeschränkt. So können Basis-Mitglieder grundsätzlich Fotos vorgeschlagener Partner nur in unkenntlich gemachter Form sehen bzw. Nachrichten nur eingeschränkt versenden.  Zum Schutz der Mitglieder und zur Sicherung des ElitePartner-Service ist auch die Anzahl der Nachrichten begrenzt (siehe hierzu Ziffer 4.4).

3.2 Mit Abschluss der Premium-Mitgliedschaft erhält der Kunde Zugriff auf seinen Suchkriterien entsprechende, laufend aktualisierte Partnervorschläge online sowie per E-Mail. Im Rahmen der Partnervorschläge sowie innerhalb der den Premium-Mitgliedern frei zugänglichen Profilen der anderen Mitglieder werden die Berufsbezeichnung oder der Vorname des Mitglieds, Fotos der Basis-Mitglieder und der Premium-Mitglieder auch in kenntlicher Form sowie die Angabe darüber, ob der Kunde „neu“ bei ElitePartner ist, aufgeführt. Auch sehen die Kunden die stichpunktartige Kurzversion der Beziehungspersönlichkeit anderer Kunden. Dem Kunden ist es im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft zudem möglich, bei gegenseitigem Einverständnis nach Massgabe der Benutzungsrichtlinie in Ziffer 7 dieser AGB unbeschränkt mit anderen Kunden in Kontakt zu treten und über Nachrichten zu kommunizieren. Schliesslich stehen ihm, sofern nicht abweichend zuvor beschrieben, die gleichen Nutzungsmöglichkeiten zu wie einem Basis-Mitglied. ElitePartner erstellt dem Kunden bei entsprechender Produktauswahl eine detaillierte Auswertung des ElitePartner-Fragebogens online in seinem Profil sowie als umfassenden Guide zur Beziehungspersönlichkeit. Der Guide zur Beziehungspersönlichkeit wird dem Kunden als PDF-Datei im Settings-Bereich seines Profils auf der Webseite zur Verfügung gestellt. Auch hat der Kunde die Möglichkeit, den Guide zur Beziehungspersönlichkeit gesondert zu bestellen.

3.3 Einen Überblick unserer entgeltfreien und entgeltpflichtigen Angebote können Sie auf unserer Webseite unter der Rubrik „Mitgliedschaft / Preise und Leistungen“ finden.

3.4 Kostenpflichtig ist hierneben der Erwerb virtueller Güter (z.B. Match Unlocks). Virtuelle Güter können für einzelne Leistungen oder für Erweiterungen der Berechtigungen des eigenen Profils genutzt werden. Mit Match Unlocks können beispielsweise für einzelne Matches die Profilbilder sowie die unbegrenzte Kommunikation nach Massgabe dieser Geschäftsbedingungen freigeschaltet werden. ElitePartner behält sich vor, das Angebot von virtuellen Gütern räumlich, zeitlich und/oder persönlich zu begrenzen. Technologien kann es zu Einschränkungen des ElitePartner-Services kommen.

3.5 Im Rahmen von Werbeaktionen ermöglicht es Ihnen ElitePartner auch, die Premium-Mitgliedschaft oder virtuelle Güter kostenlos zu testen. Die kostenlose Premium-Mitgliedschaft endet nach dem hierfür definierten Zeitrahmen, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Es schliesst sich hieran eine unentgeltliche Basis-Mitgliedschaft an.

3.6 Elitepartner behält sich vor, die von Elitepartner angebotenen Leistungen aus triftigem Grund und ohne zusätzliche Kosten für Elitepartner Mitglieder zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

  • soweit ElitePartner verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von ElitePartner angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
  • soweit ElitePartner damit einem gegen ElitePartner gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
  • soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schliessen;
  • um sich an eine neue technische Umgebung oder an eine erhöhte Nutzterzahl anzupassen;
  • sofern dies aus wichtigen betriebstechnischen Gründen erforderlich ist;
  • um die Vertragsmässigkeit der Leistung aufrecht zu erhalten, insbesondere um aktuellen Anforderungen des Marktes für Leistungen derselben Art gerecht zu werden; oder
  • wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist, insbesondere Änderungen rein graphischer Art und blosse Änderungen der Anordnung von Funktionen.

4 Datenschutzhinweise, Sicherheit bei der Nutzung von ElitePartner, unverlangte Spam-Nachrichten

4.1 Weitere Informationen darüber, wie personenbezogene Daten verarbeitet werden und welche Rechte der Kunde in Bezug auf den Datenschutz hat, ergeben sich aus den Datenschutzhinweisen.

4.2 Kunden stellen ElitePartner bei der Nutzung des ElitePartner-Service personenbezogene Daten zur Verfügung. Sofern Kunden ElitePartner kostenlos nutzen, erfolgt dieses im Gegenzug für die Nutzung. Das heisst, dass Kunden ElitePartner kostenlos nutzen und im Gegenzug Ihre Daten in den Grenzen der Datenschutzhinweise verarbeitet werden dürfen. Dieses Gegenseitigkeitsverhältnis soll Kunden nicht daran hindern, Ihre Rechte im Zusammenhang mit dem Datenschutz auszuüben. Insbesondere können Kunden erteilte Einwilligungen widerrufen und/oder der Verarbeitung ihrer Daten gemäss Art. 21 EU-VO 2016/679) widersprechen. Führt der Widerruf von Einwilligungen und/oder der Widerspruch gegen die Verarbeitung jedoch dazu, dass die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unter Berücksichtigung des Umfangs der noch zulässigen Datenverarbeitung und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen unzumutbar ist, kann ElitePartner die Basis-Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Nimmt der Kunde auch kostenpflichtige Leistungen in Anspruch, deren Erbringung aufgrund der Ausübung von Datenschutzrechten unmöglich wird, so bleiben etwaige Zahlungsansprüche von ElitePartner hiervon unberührt. Rückerstattungen sind ausgeschlossen.

4.3 ElitePartner ist ständig bestrebt, seine Kunden vor Belästigungen wie beispielsweise Hackerangriffen, Spam oder Romance Scamming zu schützen. Hierfür hat ElitePartner zahlreiche technische und organisatorische Standards entwickelt, um Verstösse gegen die Community Guidelines zu erkennen sowie missbräuchliche Nachrichten von der Beförderung auszuschliessen. ElitePartner ist insofern auch berechtigt, geeignete Filter- bzw. Validierungssoftware zum Einsatz zu bringen. Eine Verpflichtung zum Einsatz derartiger Software besteht nicht. Obliegenheit des Kunden ist es, sich mit den Sicherheitstipps von ElitePartner vor Nutzung des ElitePartner-Service vertraut zu machen und diese zu befolgen. Tritt das “Trust and Safety Team“ von ElitePartner mit dem Kunden im Falle von Auffälligkeiten in Kontakt, so ist der Kunde gehalten, unverzüglich Stellung zu nehmen. Handlungsempfehlungen sollten ernsthaft geprüft und nur im Falle von wichtigen Gründen abgelehnt werden. Auch sollte der Kunde ElitePartner über die “Profil melden“ Funktion über rechtswidrige und unangemessene Inhalte oder Verhaltensweisen informieren.

4.4 ElitePartner ist zur Beförderung von Nachrichten nicht verpflichtet, sofern der Verdacht besteht, dass diese gegen die Community Guidelines verstossen und daher missbräuchlich sind. Eine Beförderungspflicht besteht insbesondere nicht bei Nachrichten, bei denen es sich um unverlangte Werbe-E-Mails handelt bzw. ein entsprechender Verdacht vorliegt. Sogenannte Spam-Nachrichten gelten als unverlangte Werbe-E-Mails. Der Kunde hat die Möglichkeit, sich von Profilen „zu verabschieden“. Das verabschiedete Profil wird aus der Discovery Liste (Liste aller Kontakte) entfernt und die Gesamtheit der mit dem anderen Kunden ausgetauschten Nachrichten (im Folgenden: „Chat“) wird aus dem Profil des Kunden gelöscht. Eine erneute Kontaktaufnahme ist dann nicht mehr möglich. Zudem kann ElitePartner unbeantwortet gebliebene Nachrichten automatisch löschen, wenn diese von Profilen bzw. an Profile versendet wurden, die als Spam oder Romance Scamming identifiziert oder anderweitig gelöscht wurden.

5 Vertragsverlängerung und Beendigung

5.1 Sie können Ihre Basis-Mitgliedschaft jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Hierfür müssen Sie nur den Link „Profil löschen“ im Bereich „Meine Daten“ / „Daten & Einstellungen“ / „Profilstatus“ auf der Webseite betätigen und dabei Ihr persönliches Passwort eingeben.
Bei einer Basis-Mitgliedschaft mit aktiven virtuellen Gütern (z.B. Match Unlocks) erfolgt die Kündigung in Textform (z.B. per E-Mail an kundenservice(at)elitepartner.ch), wobei für eine eindeutige Zuordnung die bei EliteParter hinterlegte E-Mail-Adresse oder Profil-ID sowie das Service-Kennwort genannt werden sollten. Löscht der Kunde seine Basis-Mitgliedschaft, werden auch zuvor erworbene virtuelle Güter (z.B. Match Unlocks) gelöscht. Eine Rückerstattung für nicht genutzte virtuelle Güter erfolgt nicht. Bestehende Zahlungsverpflichtungen bleiben vorbehaltlich der Regelungen zum Widerruf bestehen.

5.2 Für den Kauf über die Webseite, findet sich die ordentliche Kündigungsfrist für die Premium-Mitgliedschaft innerhalb unserer produktbezogenen Vertragsinhalte, die Sie während des Bestellvorgangs auf der Webseite bestätigen. Mit Kauf der Premium-Mitgliedschaft erhalten Sie in unserer Bestellbestätigung via E-Mail zusätzlich Informationen über die ordentliche Kündigungsfrist. Trotz Kündigung bleiben etwaige Zahlungsverpflichtungen (entweder aus der Premium-Mitgliedschaft oder in Bezug auf virtuelle Güter) bestehen Die Kündigung hat zu ihrer Wirksamkeit durch ausdrückliche Erklärung in Textform (wie z.B. per Mail) zu erfolgen.

Die Kündigung sollte die nachfolgenden Mindestangaben für eine bessere Zuordenbarkeit enthalten:

(1.) Bei ElitePartner hinterlegte E-Mail-Adresse oder Profil-ID
(2.) Service-Kennwort

5.3 Hat der Kunde seine Premium-Mitgliedschaft über einen Drittanbieter abgeschlossen, so gilt für die Beendigung des Vertragsverhältnisses das in Ziffer 2.5 Gesagte. Möchte der Kunde seine In-App gekaufte Premium-Mitgliedschaft beenden, ist es erforderlich, dies über sein Konto beim Drittanbieter vorzunehmen, sich dort einzuloggen und den Anweisungen des Drittanbieters zur Beendigung zu befolgen. Einzelheiten zur Beendigung einer Premium-Mitgliedschaft über Drittanbieter ergeben sich für Apple hier und für Google hier und für Google Play hier. Auch die ordentliche Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft über Drittanbieter führt nicht automatisch zur Kündigung der Basis-Mitgliedschaft. Auch hierfür ist nach Ziffer 5.1 zu verfahren.

5.4 Bei einer Bestellung über ElitePartner verlängert sich der Vertrag über die kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft automatisch auf unbestimmte Zeit, sofern der Kunde seinen Vertrag nicht gem. Ziffer 5.2 zum Ablauf der Erstlaufzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist ordentlich kündigt. Nach erfolgter Vertragsverlängerung, erfolgt die Zahlung zum vereinbarten Preis monatlich im Voraus, wobei die Premium-Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von einem Monat ordentlich gekündigt werden kann. Bei Bestellung einer Premium-Mitgliedschaft wird der Kunde zudem unmittelbar vor Abgabe seiner Bestellung und in der Bestellbestätigung über den Umstand und die Konditionen einer möglichen Verlängerung bei nicht rechtzeitiger Kündigung informiert.

5.5 Im Falle des Abschlusses der Premium-Mitgliedschaft über einen Drittanbieterergeben sich die Konditionen einer etwaigen automatischen Verlängerung aus dem jeweiligen Angebot, den Regelungen im Konto des Drittanbieters sowie aus der Bestellbestätigung, die dem Kunden bei Vertragsschluss zugeht. 

5.6 Die ausserordentliche Kündigung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Sie bedarf ebenfalls der Textform. Im Falle des Abschlusses der Premium-Mitgliedschaft über einen Drittanbieter gilt Ziffer 5.3.

5.7 Eine Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft führt nicht automatisch zur Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft. Hierfür ist nach Ziffer 5.1 zu verfahren.

6 Funktionalität, Kompatibilität, Interoperabilität, Gewährleistung und Haftung

6.1 ElitePartner strebt an, seinen Service durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche einsatzfähig mit einer Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel zur Verfügung zu stellen. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von ElitePartner liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet oder den App-Anbieter nicht zu erreichen ist.

6.2 Bestimmte Funktionen stehen nur über die Webseite oder die mobile App zur Verfügung. Auf der Webseite ist es insbesondere nicht möglich, die Einstellungen zu Push-Benachrichtigungen über die mobile App anzupassen. Über die mobilen Apps ist es unter anderem nicht möglich, bestimmte Informationen einzusehen (insbesondere Zahlplan gemäss Ziffer 2.6, Service-Kennwort), zu bearbeiten (insbesondere Passwort, Profilstatus, persönliche Daten, E-Mail-Benachtrichtigungen) und bestimmte Funktionen zu nutzen (insbesondere SMS Verifizierung). Die Profillöschung ist derzeit nur über die Webseite und die iOS App, nicht über die Android App möglich.

6.3 Um das Produkt in vollem Umfang nutzen zu können, müssen Sie die neuesten gängigen Technologien auf Ihrem Gerät (z.B. PDF Reader), die neuesten (Browser-)Technologien (z.B. JavaScript, Cookies, Pop-ups), eine aktuelle Android- oder iOS-Version verwenden oder deren Verwendung ermöglichen. Sollten ältere oder nicht allgemein übliche Versionen oder Technologien verwendet werden, kann es sein, dass Sie das Produkt nur eingeschränkt nutzen können. Auch die Installation gängiger Programme und Applikationen, die kostenlos von Dritten erworben werden können (z.B. PDF Reader), kann für eine umfassende Nutzung erforderlich sein.

6.4 Wenn wir Ihnen Produkt Updates anbieten, einschliesslich Updates für unsere Android und iOS Apps, empfehlen wir Ihnen dringend, diese so schnell wie möglich zu installieren. Es liegt in Ihrer Verantwortung, solche Updates innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu installieren. Unterlassen Sie dies, obwohl wir Sie auf die Verfügbarkeit des Updates und die Folgen einer Nichtinstallation hingewiesen haben, wird eine Haftung für Produktmängel, die aus der Nichtinstallation des Updates resultieren, nicht übernommen. Sollten Sie nicht in der Lage sein, die Installation auf der Grundlage der Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen ordnungsgemäss durchzuführen, sind Sie verpflichtet uns unverzüglich darüber zu informieren.

6.5 Während der Laufzeit einer Basis- oder Premium-Mitgliedschaft und innerhalb der ersten zwei Jahre ab Bereitstellung eines virtuellen Gutes steht Ihnen ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu.

6.6 Wir übernehmen keine Verantwortung für unrichtige Angaben innerhalb der Anmeldung oder den Fragebögen unserer Kunden. Die Richtigkeit der Resultate des ElitePartner Fragebogens und der auf dessen Grundlage erstellten Persönlichkeitsanalyse können wir daher nicht garantieren.

6.7 Wir können ebenfalls keinen Vermittlungserfolg zusichern. ElitePartner stellt dem Kunden ausschliesslich die IT-Dienstleistungen bzw. technischen Vorrichtungen zur automatischen Vermittlung von Kontakten zur Verfügung.

6.8 ElitePartner übernimmt überdies keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Es ist möglich, dass Kunden den ElitePartner-Service trotz Verbot in unzulässiger oder gesetzwidriger Weise nutzen. Für eine solche unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung ist die Haftung von ElitePartner ausgeschlossen, sofern ElitePartner keine Kenntnis von der unzulässigen oder gesetzwidrigen Nutzung hat. ElitePartner haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

6.9 Eine Gewährleistung für den ununterbrochenen Betrieb bzw. die jederzeitige, ordnungsgemässe Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services wird von ElitePartner nicht übernommen. Insbesondere fällt keine Haftung von ElitePartner an, wenn es zu Störungen aufgrund von höherer Gewalt oder Ereignissen kommt, die ausserhalb des Einflussbereiches von ElitePartner liegen. Zudem haftet ElitePartner nicht für den Fall, dass Dritte sich unbefugt Kenntnis der persönlichen Daten eines Kunden verschaffen (z.B. durch einen „Hackerangriff“).

7 Mitwirkungspflichten des Kunden

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle fälligen Zahlungen gegenüber ElitePartner bzw. den Drittanbietern (siehe insoweit Ziffer 2.5) fristgemäss zu leisten. Alle Zahlungen sind grundsätzlich mit Vertragsschluss fällig und vom Kunden im Voraus zu erbringen. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist ElitePartner berechtigt, den Zugang zur Plattform vorübergehend zu sperren. Ist der Kunde mehr als 28 Tage mit einer oder mehreren fälligen Zahlungen im Verzug, so werden alle bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin ausstehenden Zahlungsforderungen unabhängig von der gewählten Zahlweise sofort fällig (Gesamtfälligkeit). Der Kunde wird von ElitePartner nach Verzugseintritt zur Zahlung aufgefordert und dabei über das Datum, an dem die Gesamtfälligkeit bei ausbleibender Zahlung eintritt, informiert.

7.2 Der Kunde wird den ElitePartner-Service nicht rechtsmissbräuchlich nutzen und die ergänzend geltenden Community Guidelines einhalten.

7.3 Innerhalb der Anmeldung obliegt es Ihnen, wahrheitsgemässe Informationen anzuführen. Für den Inhalt seiner persönlichen Daten ist allein der Kunde verantwortlich und er sichert die Richtigkeit der Angaben zu. ElitePartner behält sich vor, gegen Kunden, die in vorsätzlicher und/oder betrügerischer Absicht falsche Angaben machen oder eine andere oder erdachte Identität vorspiegeln, zivilrechtliche Schritte einzuleiten.

7.4 Der Service von ElitePartner ist ausschliesslich für die private Nutzung vorgesehen. Mit der Anmeldung gehen Sie die Verpflichtung ein, den Service von ElitePartner nicht für gewerbliche Zwecke zu nutzen und die Ihnen zugänglich gemachten Daten anderer Mitglieder nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken zu verwenden. Es ist Ihnen ausdrücklich nicht gestattet, insbesondere die Inhalte anderer Nutzer systematisch zu sammeln (z.B. durch ein spezielles Programm oder durch blosses Kopieren der Daten) und für andere Zwecke, als den Service von ElitePartner, zu nutzen. In diesem Zusammenhang ist es insbesondere nicht gestattet, Computerprogramme, wie z.B. Crawler, zum Auslesen der Daten anderer Kunden zu verwenden.

7.5 Sofern Sie schuldhaft gehandelt haben, sind Sie dazu verpflichtet, ElitePartner gegenüber von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen freizustellen, die durch Ihre Anmeldung und/oder Teilnahme bei unserem Service entstehen könnten. Dies gilt insbesondere für Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoss gegen diese Geschäftsbedingungen und/oder Community Guidelines, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte. Der Aufwendungsersatzanspruch ist der Höhe nach auf die notwendigen bzw. die zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.

7.6 Es obliegt Ihnen, E-Mails und andere Nachrichten anderer ElitePartner Kunden vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Einverständnis ihres Urhebers oder ohne wichtigen Grund Dritten zugänglich zu machen. Das Gleiche gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs bzw. sonstige personenbezogene Daten unserer Kunden.

7.7 Sie erklären sich bereit, ElitePartner umgehend mitzuteilen, wenn Sie wegen des Zustandekommens einer Partnerschaft oder aus sonstigen Gründen an Partnervorschlägen nicht mehr interessiert sind, oder wenn Sie anderen Kunden nicht mehr als Partnervorschlag zur Verfügung stehen wollen.

7.8 Der Kunde wird angehalten, Chats sowie die Daten seines Profils in regelmässigen und angemessenen Abständen abzurufen und bei Bedarf auf dem eigenen Rechner oder anderen Speichermedien zu archivieren. ElitePartner ist berechtigt, die im Account des Kunden gespeicherten Chats ohne Rückfrage zu löschen, wenn die Anzahl der Chats 5.000 übersteigt. In diesem Fall behält sich ElitePartner vor, Chats automatisiert in chronologischer Reihenfolge, beginnend mit den ältesten Chats, zu löschen. Zudem werden sämtliche Daten im Rahmen einer Basis-Mitgliedschaft nach Ablauf von vierundzwanzig Monaten nach letztmaligem Login des Kunden automatisch gelöscht.

7.9 Die Nichtbeachtung einer der in Ziffer 7.1 – 7.6 genannten Verhaltensverpflichtungen kann zu folgenden Sanktionen führen: Aufforderung zur Stellungnahme im Falle des Verdachts von Vertrags-/ Gesetzesverstössen, Sperrung der Nutzung bis zur Aufklärung von Sachverhalten (insbesondere bei mehreren Beschwerden anderer Kunden), Verwarnung, Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im ElitePartner-Service, teilweises Löschen von Inhalten. Die Nichtbeachtung der in Ziffer 7.1 – 7.6 genannten Verhaltenspflichten kann darüber hinaus sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzungsvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für Sie haben. Die Sperrung eines Zugangs ändert nichts an Ihrer Zahlungspflicht für in Auftrag gegebene Leistungen.

8 Mitteilungen

8.1 Die Kommunikation auf der Plattform hat stets nach Massgabe der Vorgaben dieser Geschäftsbedingungen, insbesondere denjenigen zur Sicherheit bei der Nutzung von ElitePartner (siehe Ziffer 4) sowie der Community Guidelines, zu erfolgen. Insbesondere gilt bei ElitePartner das Gegenseitigkeitsprinzip. Erwidern andere Mitglieder die Kommunikation eines Kunden nicht, ist eine weitere einseitige Kontaktaufnahme grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt unabhängig davon, ob für ein Profil begrenzte oder unbegrenzte Kommunikationsfunktionen aktiviert sind.

8.2 ElitePartner ist ein Online-Dienst. Als solcher kommuniziert ElitePartner mit seinen Kunden entweder über die Bildschirmmaske im eingeloggten Zustand oder per E-Mail (z.B. Zusendung von Profilvorschlägen oder der Vertragsbestätigung sowie von Rechnungen / Mahnungen). Telefon- und Post-Kommunikation wird ermöglicht, sofern es sich um Fragestellungen des Vertragsschlusses, der Bezahlung oder der verschlüsselten E-Mailkommunikation handelt. Für die Erbringung der Hauptleistung (Bereitstellung der Plattform) sowie den Vertragsschluss selbst ist die Telefon- und Post-Kommunikation ausgeschlossen. Zur eindeutigen Authentifizierung und zum Schutz vor Missbrauch empfiehlt ElitePartner, dass der Kunde in Mitteilungen an ElitePartner folgende zwei Angaben macht: 

(1.) Bei ElitePartner hinterlegte E-Mail-Adresse oder Profil-ID
(2.) Service-Kennwort

Zu Beginn Ihrer Mitgliedschaft werden Ihnen hierfür eine Profil-ID und ein Service-Kennwort zugeteilt und per E-Mail zugesandt und Sie können diese jederzeit online im Bereich der Webseite unter „Meine Daten“ / „Daten & Einstellungen“ / „Profilstatus“ einsehen.

9 Nutzungs- und Urheberrechte

ElitePartner ist im Verhältnis zu Ihnen alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der ElitePartner-Webseite sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschliesslich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

10 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Ausschluss schweizerischen Kollisionsrechts. Von dieser Rechtswahl unberührt bleiben zwingende und für den Verbraucher günstigere gesetzliche Bestimmungen am Wohnsitz bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort des Konsumenten. Als Gerichtsstand gilt das örtlich und sachlich zuständige Gericht in der Schweiz vereinbart. Sind Sie Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann ggf. auch das Recht desjenigen Landes, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, zur Anwendung kommen, sofern es sich um zwingende Bestimmungen handelt.

11 Sonstiges

11.1 Sofern für Sie dadurch keine Nachteile entstehen, ist ElitePartner berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

11.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

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